SPD-Schandelah.

Auswahl:

Nachrichten zum Thema Bundespolitik :

Andere Themen: [Allgemein] [Service] [Bundespolitik] [Landespolitik] [Europa] [Aus den Arbeitsgemeinschaften] [Ortsverein] [Kommunalpolitik]

Bundespolitik; Wir aus Schandelah wählen Sigmar Gabriel und die SPD :

Die SPD steht im Gegensatz zur Bundesregierung für

den flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohn von 8,50 €.
gleichen Lohn für Frauen und Männer durch ein Entgeltgleichheitsgesetz.
gleichen Lohn für gleiche Arbeit für Leiharbeiter und Stammbelegschaften.
die volle Rente nach 45 Versicherungsjahren – schon ab 63!
die Abschaffung des Betreuungsgeldes und Investitionen in Kitas.
gerechte Steuern: mit einem Spitzensteuersatz von 49 %, einer Abgeltungssteuer von 32%, aber einer um 25% reduzierten Stromsteuer, damit Verbraucher entlastet werden.
den Kampf gegen Steuerbetrug.

${$strip_title}$ .

Veröffentlicht am 14.09.2013

Bundespolitik; Organspende - auf einem guten Weg :

Schandelah. Das Thema Organspende wurde jüngst in Schandelah diskutiert. Dieses wurde in der jüngsten Vergangenheit in den Medien intensiv beleuchtet - nicht nur durch die in einigen Kliniken aufgetretenen Unregelmäßigkeiten sondern auch wegen der Veränderung des Transplantationsgesetzes. Die SPD hatte die Vorsitzende des Ausschusses für Gesundheit im Deutschen Bundestag, Dr. Carola Reimann (SPD) hierzu eingeladen.

${$strip_title}$ .

Veröffentlicht am 24.11.2012

Bundespolitik; SPD fordert Abschaffung der Praxisgebühr :

Die SPD will das Aus für die Praxisgebühr und lehnt neue Kostenbeteiligungen der Patienten ab. Die Krankenkassen haben mittlerweile genügend Finanzreserven, so dass sie auf die Einnahmen durch die Praxisgebühr verzichten können. 19,5 Milliarden Euro hat die gesetzliche Krankenversicherung gerade auf der hohen Kante.

Mit der Abschaffung der Praxisgebühr hätten die Bürger wieder mehr Geld im Portemonnaie und Ärzte und ihre Mitarbeiter weniger Bürokratie zu bewältigen. Deswegen gilt für die SPD: Abschaffung der Praxisgebühr ja, neue zusätzliche Kostenbeteiligung der Patienten nein!

${$strip_title}$ .

Veröffentlicht am 11.03.2012

Bundespolitik; Asse II 2012, Das Jahr der Entscheidung, Bürgerversammlung mit Sigmar Gabriel :

Öffentliche Bürgerversammlung
am Mittwoch, 4. Januar 2012 um 17.30 Uhr
im DGH Kissenbrück, Hauptstrasse 60

Fragen zum aktuellen Sachstand im Atomlager Asse und zum geforderten Assefonds beantworten unter anderem:
Sigmar Gabriel, Bundestagsabgeordneter
Ute Vogt, Bundestagsabgeordnete, Mitglied des Ausschusses für Umwelt und Reaktorsicherheit
Marcus Bosse, Landtagsabgeordneter, Mitglied im Untersuchungsausschuss Asse
Regina Bollmeier, Samtgemeindebürgermeisterin

${$strip_title}$ .

Veröffentlicht am 30.12.2011

Bundespolitik; Stoppt das schwarz-gelbe Hartz IV-Paket! :

Ein soziales Denken der schwarz-gelben Bundesregierung sucht man darin vergeblich. Sozial wären nach Meinung der SPD folgende Änderungen des Hartz IV-Paketes und folgende Neuerungen:

transparente Berechnung von ALG II-Regelsätzen mit realistischer Berechnungsbasis
echte Bildungspakete statt Alibi-Gutscheine für Bildungspäckchen
Bildungspaket auch für Kinder von Arbeitnehmern mit niedrigem Einkommen
flächendeckender Mindestlohn statt Lohndumping auf Kosten des Steuerzahlers
Löhne für LeiharbeitnehmerInnen in gleicher Höhe wie für Stammbelegschaften.

${$strip_title}$ .

Veröffentlicht am 27.12.2010

Bundespolitik; "Der Bock ist jetzt Gärtner..." :

Lutz Bittner, Schriftführer der SPD-Schandelah, schreibt über die Energie- und Gesundheitspolitik der schwarz-gelben Bundesregierung Zum Energiekonzept: Konzept bedeutet (lt. Wikipedia):

einen ersten Entwurf
eine Vorstufe einer Theorie

Ja, mehr kann man zu diesem Konzept auch nicht sagen. Entscheiden werden aller Voraussicht nach die Gerichte (mittlerweile übliche Gangart – Hartz 4, Lebensgemeinschaften, Gaspreise ...). Der erste Entwurf liegt auf dem Tisch. Ausgehandelt zwischen der schwarz-gelben Bundesregierung und den großen 4 der Energiewirtschaft. Die Frage ist lediglich, warum nur AKW-Betreiber mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) an einem Tisch saßen, wenn es um ein Energiekonzept für das ganze Land geht.

${$strip_title}$ .

Veröffentlicht am 18.09.2010

Bundespolitik; "Die Katze ist aus dem Sack": Union will bei Familien kürzen :

Steuersenkung und Entlastung war gestern: Unmittelbar nach der NRW-Wahl ist in der CDU die Diskussion über Einsparungen gestartet. Zum Beispiel bei Familie und Bildung könne man kürzen, schlägt Roland Koch vor.
Die Union lässt "die Katze aus dem Sack", kommentiert die stellvertretende SPD-Vorsitzende Manuela Schwesig.

${$strip_title}$ .

Veröffentlicht am 16.05.2010

Bundespolitik; Recherchen über Röttgen :

Ende Januar fand im Kanzleramt ein Treffen der Bundesregierung mit Vertretern der Energieversorgungsunternehmen statt. Es ging um eine Verschiebung des Atomausstieges bzw. um konkrete Laufzeitverlängerungen für die Uraltmeiler Neckarwestheim 1 und Biblis A.

${$strip_title}$ .

Veröffentlicht am 30.03.2010