Schandelah. Nach dem Aus der Fusionsgespräche mit Helmstedt ist für den Landkreis Wolfenbüttel weiterhin eine langfristige Entwicklungsperspektive gefragt. Aus diesem Grund erörterten am 11. Juni auf Einladung des SPD-Ortsvereins Schandelah der Staatssekretär im Niedersächsischen Innenministerium, Stephan Manke, und der SPD-Landtagsabgeordnete Marcus Bosse den aktuellen Stand rund um die Fusionsdebatte.

Zu den Gästen der parteiinternen Veranstaltung gehörten Landrätin Christiana Steinbrügge, Falk Hensel, Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion Wolfenbüttel, sowie Mitglieder des SPD-Gemeindeverbandes Cremlingen.

Die Teilnehmer befassten sich zunächst mit der Ausgangssituation. Niedersächsische Kommunen sind zum Beispiel aufgrund des demografischen Wandels immer seltener in der Lage, ihre Herausforderungen allein zu meistern. Entwicklungsperspektiven können sie vielfach nur mit  Zusammenschlüssen bzw. Kooperationen von Gebietskörperschaften oder der Übertragung von Kompetenzen auf regionale Einrichtungen realisieren.

Regionalverband verspricht gute Perspektiven

Die günstigsten Perspektiven für den Landkreis Wolfenbüttel sehen Stephan Manke und Marcus Bosse in einer engen Zusammenarbeit mit den weiteren Kommunen Südostniedersachsens in dem geplanten Regionalverband. Dieser wird insbesondere vom SPD-Bezirk gefordert und soll aus dem bestehenden Zweckverband Großraum Braunschweig mit erweiterten Kompetenzen hervorgehen. Seine Zuständigkeiten könnten zum Beispiel die Verkehrsinfrastruktur, regionale Wirtschaftsförderung, das Regionalmarketing, die Schulentwicklungsplanung für berufsbildende Schulen und für Förderschulen sowie die Koordination der Krankenhausversorgung umfassen.

Manke und Bosse erwähnten auch die aktuelle Diskussion um die etwaige Einsetzung einer Enquete-Kommission. Diese von Fachleuten besetzte Kommission soll die Strukturen in Südostniedersachsen untersuchen und darauf aufbauend langfristig tragfähige Fusionen erarbeiten. Nach Meinung der beiden Landespolitiker wäre die Enquetekommission eine gute Ergänzung zum Regionalverband.